DRK Präsidentschaftswahlen: Unruhen Januar 2015

 

Der 27. November 2016 soll ein historischer Tag für die noch junge Demokratische Republik Kongo (DRK) werden. Dann nämlich, so der Wahlkalender, wird ein neuer Präsident gewählt.

Präsident Joseph Kabila, der 2001 nach der Ermordung seines Vaters an die Macht kam, gewann 2006 und 2011 die Wahlen. Nun soll Schluss sein. So zumindest will es die Verfassung, die eine dritte Amtszeit verbietet. Die Opposition äusserte jedoch bereits Bedenken, dass Kabila nicht vor hat, sein Amt planmässig niederzulegen. Experten sprechen davon, dass der Präsident unter Umständen versuchen könnte, die Verfassung zu ändern oder einen Wahlaufschub zu erzwingen.

Die Zeichen stehen momentan eher in Richtung Wahlaufschub: Im Januar dieses Jahres kam es, nachdem das Parlament über Änderungen im Wahlgesetzt diskutierte, in Goma (Nord Kivu) und Kongos Hauptstadt Kinshasa zu heftigen Unruhen.

Der Opposition war dabei besonders Artikel 8 des neuen Wahlgesetzes ein Dorn im Auge. Dieses sieht vor, dass vor den Wahlen eine Volkszählung stattfinden muss. Ein Land, dass ca. 56,8 mal so gross wie die Schweiz ist und über wenig Infrastruktur verfügt, bräuchte mehrere Jahre, um eine solche Zählung durchzuführen. Eine Taktik um die Wahlen zu verschieben?

Am 12. Januar 2015 rief die Opposition zum ersten Mal zu Demonstrationen auf, um Diskussionen über das neue Wahlgesetzt zu unterbinden. In den Tagen darauf kam es immer wieder zu Ausschreitungen sowohl in Kinshasa wie auch in Goma. Staatliche Sicherheitskräfte trieben dabei die Demonstranten mit Tränengas auseinander und verhafteten weit über 100 Personen.

Am 17. Januar 2015 wurde das neue Wahlgesetzt durch die Abgeordneten verabschiedet.

Erneut rief die Opposition zu Demonstrationen auf. Die Behörden reagierten mit einem Demonstrationsverbot, der Kappung der SMS- und Internetfunktion und einer höheren Präsenz von Sicherheitskräften.

In den darauffolgenden Tagen eskalierte die Situation. Es kam zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei, Plünderungen und Sachbeschädigungen. Laut Opposition starben mindestens 13 Personen an diesem Tag.

Die Fotografien dieser Bildstrecke sind während den Unruhen in Goma am 19. Januar 2015 entstanden. 

 

 

 

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